Einmaliger Laufzeitunabhängiger Individualbeitrag Targobank

Einzelner individueller Beitrag unabhängig von der Laufzeit Targobank

Die "unabhängigen Einzelbeiträge" der Targobank sind verboten . Interesse forderte die Targobank individuelle Beiträge für das Auto oder den Fernseher. In zwei weiteren Fällen hat das Amtsgericht Düsseldorf die Targobank angewiesen, einzelne Beiträge unabhängig von der Laufzeit zu erstatten. Benennungen, wie z.B. "einmaliger laufzeitunabhängiger individueller Beitrag".  

Individuelle Beiträge der Targobank sind nicht zulässig. Der Kunde hat Anspruch auf Rückerstattung.

Gemäß der ständigen Gesetzgebung des Bundesgerichtshofes sind Honorare in Darlehensverträgen immer dann inaktiv. In den Kreditzinsen sind die Bankkosten für den Abschluss des Vertrages bereits berücksichtigt und können nicht separat bezahlt werden. Nach dem Verbot von fälligkeitsunabhängigen Verbraucherkreditgebühren durch den BGH im Jahr 2015 haben viele Kreditinstitute im Jahr 2015 geprüft, wie sie die gesetzlich zulässigen Entgelte weiterverrechnen können.

Um das AGB-Gesetz zu umfahren, versucht die Targobank durch eine angebliche Einzelvereinbarung, um weiterhin Geld aus dem Honorargeschäft zu erwirtschaften. Ein anderes Angebot ist nur dann gültig, wenn eine Bestimmung einzeln aushandelt wurde. Die Targobank nahm diesen Weg auf und änderte den Krediarbeitungsgebühr in einen "einzelnen, fälligkeitsunabhängigen Beitrag", um der BGH-Rechtsprechung zu zuwiderlaufen.

Zur Untermauerung dieses Konstrukts machte die Targobank geltend, dass der "individuelle Beitrag" nur dann anfallen würde, wenn sich der Verbraucher für den ebenso vorgefassten "individuellen Kredit" auswählt. Die Bestimmung wurde daher einzeln verhandelt. Wenn man dem Verbraucher die Wahl zwischen zwei vordefinierten Varianten lässt, wird die Einigung nicht individualisiert. Die Entscheidungsgründe lauten daher wörtlich: "Die Öffnung von Optionen zwischen mehreren vorgefassten Vertragskonditionen macht die vom Auftraggeber ausgewählte Variante im Prinzip nicht zu einer individuellen Absprache.

Eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedinungen des Nutzers wird auch dann nicht zu einer Individualvereinbarung, wenn der Vertragspartei des Nutzers ein ihm vorgelegtes alternatives Angebot mit unterschiedlichen Allgemeinen Geschäftsbedinungen [....] hätte akzeptieren können. Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten prinzipiell auch dann, wenn der Auftraggeber zwischen mehreren vom Nutzer angegebenen Varianten auswählen kann [....]" Die Targobank ist daher nicht berechtigt, diese Bestimmung weiter anzuwenden.

Gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf (XI ZR 231/16) hat die Targobank die Berufung an den Obersten Gerichtshof zurÃ?ckgenommen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichtes ist damit rechtsverbindlich. Die Entscheidung hat für die Kunden der Targobank einen Rückzahlungsanspruch auf die "Einmalprämien unabhängig von der Laufzeit". Zusätzlich muss die Hausbank auch die Verarbeitungsgebühr verzinsen.