Kreditwesengesetz

Bankwesengesetz

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Deutsches Kreditwesengesetz - BWG | WLAN

Mit dem Kreditwesengesetz (KWG) wird die wesentliche Kodifizierung des Bank- und Kreditmarktrechts in Deutschland vorgenommen. Die Kreditwesengesetzgebung (KWG) ist eine der wichtigsten Kodifizierungen des Bank- und Kreditmarktrechts in Deutschland. Weil das Recht, das zunächst als Antwort auf die erste große Banken- und Wirtschaftskrisensituation verabschiedet wurde, seither jedoch zahlreiche Innovationen erfahren hat und auch neu erlassen wurde, hat der aktuelle Parlamentarier es in seinen Testament übernommen.

Für Kreditinstitute unterschiedlicher Art, für Großunternehmen, Finanzdienstleistungsunternehmen, Finanzunternehmen und Finanzholdings sind im KWG grundlegende Normen enthalten. Der Bankengesetz wurde urspruenglich als Antwort auf die Bankkrise der 1930er Jahre gewaehrt. Einerseits soll das Recht den Bankensektor schützen und seine Lebensfähigkeit langfristig aufrechterhalten. Zudem sollen einzelne Kreditgeber von Kreditanstalten vor dem Wegfall ihrer oft erheblichen Spareinlagen abgesichert werden.

Für die Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen sorgt die Finanzaufsichtsbehörde (BaFin), deren Organisationsstruktur im ersten Teil des KWG (Allgemeine Bestimmungen) in den §§ 5 ff. . festgelegt ist. Weil die BAföG eine staatliche Institution und damit Teil der öffentlichen Hand ist, geht es ihr nicht um die Wahrnehmung der privaten Einzelinteressen.

Stattdessen konzentrieren sich ihre Tätigkeiten auf die öffentlichen Anliegen wie die Strafverfolgung und die Sicherstellung des Funktionierens des Kreditsystems. Als Vollstreckungsbehörde ist die Bundesanstalt gesetzlich mit zahlreichen Vollmachten ausgestattet. Sie sind sowohl im Allgemeinen als auch im Speziellen Teil des Bankengesetzes systemisch verankert. Eine der weitreichendsten Befugnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ist ihr Recht, die Leitung eines Kreditinstituts oder eines anderen Finanzdienstleisters zu beeinflussen.

Weitere von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht erteilte Genehmigungen umfassen die Beschränkung von Groß- oder Firmenkrediten ( 13 und 15), das Verbot bestimmter irreführender Werbeaktionen oder irreführender Werbeformen ( 23) und die Beteiligung an der Erteilung von Genehmigungen an Kreditinstitute ( §§ 32 und 33). Auch als Vollzugsbehörde ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht in der Lage, Strafen zu erlassen.

Der Weg zu den Verwaltungsstellen steht den Betreffenden gegen alle Massnahmen der Bundesanstalt offen, so dass eine Kontrolle durch die Justiz gewährleistet ist. Nach § 49 Kreditwesengesetz haben Einwendungen und Anfechtungsklagen jedoch keine aufschiebende Kraft. Mit dem Kreditwesengesetz wird das Kreditsystem geschützt, von dem die Einzelbanken und -institute jeweils nur einmal pro Jahr profitiert.

Das Regelwerk für Anstalten, Anstaltsgruppen, Finanzholding-Gruppen, Mischfinanzholding-Gruppen und Mischunternehmen bildet den zweiten Absatz des Bankengesetzes, der mit 10 anfängt. Das Kreditinstitut ist dazu angehalten, die BaFin, die Deutsche Nationalbank und andere Institut über Ereignisse zu informieren, die die Sicherheit des Kreditsystems beeinträchtigen können. Die Verpflichtung einer Hausbank, monatlich eine Bilanzstatistik in Gestalt des so genannten Monatsabschlusses zu erstellen und an die Deutsche Post AG zu übermitteln, ergibt sich ebenfalls aus dem KWG (§ 25).

Damit begrenzt das KWG das Potential einzelner Institute, risikobehaftete Transaktionen für den gesamten Bankensektor zu tätigen. Die §§ 10 ff. verpflichten die Kredit- und Finanzierungsgesellschaften zu Solvenz und Profitabilität. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Kreditanstalten über eine ausreichende Eigenkapitalausstattung verfügen. In Deutschland unterliegt das Kreditwesengesetz einem ständigen Europäisierungsprozess.

Letzteres soll eine Unternehmensorganisation anweisen, die die Erfüllung der MiFID-Anforderungen und den allgemeinen Schutz des Kreditsystems erleichtert. In einem Rundschreiben der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wurden die nicht näher bestimmten Rechtsauffassungen des 25a bundesweit festgelegt. Basierend auf den Basler Leitlinien enthält das KWG umfassende Vorschriften, die den Umgang mit Liquiditäts-, Kredit- und sonstigen Risikoarten vorgeben.

Das ist berechtigt, denn die Zahlungsfähigkeit der großen Kreditanstalten ist von grundlegender Bedeutung für die Stabilisierung des Gesamtfinanzmarktes. Zentralaussagen: Das Kreditwesengesetz (KWG) ist eine der wichtigsten Kodifizierungen des Bank- und Kreditmarktrechts in Deutschland und beinhaltet grundlegende Standards für Kreditinstitute. Dieses Gesetz ist eine der wichtigsten Grundlagen für das Kreditwesen. Ziel des Kreditwesengesetzes ist es, die Kreditgeber vor dem Wegfall ihrer Verbindlichkeiten zu bewahren und den Bankensektor und seine Leistungsfähigkeit zu untermauern.

Für die Erfüllung des Pflichtenheftes sorgt die BAFi und kann bei Bedarf Strafen auferlegen. Die Kreditanstalten sind dazu angehalten, die Bank und andere Institute über Kreditfragen zu informieren. Die Baseler Anforderungen und die European Markets in Financial Instruments Directive (MiFID) gewährleisten in ganz Europa den allgemeinen Schutz des Kreditsystems und die Risikominimierung am Eigenkapital.

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