Zeitbürgschaft

Zeitgarantie

Unter dem Begriff Zeitgarantie versteht man eine Form der Garantie, bei der die Haftung des Bürgen nur für einen bestimmten Zeitraum gilt . Zusätzlich zur selbstschuldnerischen Bürgschaft gibt es noch die unbeschränkte Bürgschaft, die Ausfallbürgschaft und die Zeitgarantie. Die Zeitgarantie ist auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt. Der Bürge sollte nach Möglichkeit eine Teilgarantie mit einem endgültigen Höchstbetrag oder einer Zeitgarantie eingehen. In diesem speziellen Fall spricht man von einer Zeitgarantie.  

Zeitgarantie - Business-Enzyklopädie

Jeder Begriff ist viel umfassender als ein gewöhnliches Vokabular. Wirtschaft präsentiert einen großen Teil der Fachbegriffe, die Sie in dieser Enzyklopädie vorfinden. An der Schnittstelle zwischen Betriebswirtschaft und Wirtschaft liegen viele Fachbegriffe aus der Welt des Finanzwesens. Gewisse Erläuterungen und Definitionen von Begriffen sind bei unseren Leserinnen und Leser besonders beliebt.

Zeitgarantie

Eine besondere Form der Garantie beinhaltet auch eine Zeitgarantie. Im Rahmen dieser Form der Garantie ist die Gewährträgerhaftung auf einen gewissen Zeitrahmen begrenzt. Gemäß 777 BGB haften die Gewährträger nur bis zum Ablauf einer vereinbarten Zeit. Man unterscheidet zwischen Real- und Irrealzeitgarantien. Wenn der Sicherungsgeber nicht innerhalb der vorgegebenen Fristen vom Kreditgeber in Anspruch genommen wird, ist der Sicherungsgeber von seinen Pflichten befreit.

Dies ist gemäß § 777 Abs. 1 BGB der normale Fall einer Zeitgarantie. Im Falle einer gefälschten Zeitgarantie beschränkt sich die Verjährung dagegen auf Ansprüche, die während einer gewissen Zeit entstanden sind. Dies ist jedoch im engeren Sinne eine Garantie mit unbeschränkter Haftbarkeit. Die Zeitgarantie hat den Vorzug vor einem beherrschbaren Restrisiko, da die Verpflichtungen des Garantiegebers befristet sind.

Anders als bei einer gewöhnlichen Garantie, bei der die Garantie bis zur Begleichung der Reklamation gültig ist. In dem Garantievertrag der Zeitgarantie ist es notwendig, die Dauer anzugeben. Mit der Rücksendung der Garantieurkunde erlischt die Pflicht des Garantiegebers und er kann nicht mehr in Anspruch genommen werden.

Garantieformulare: Abweichungen der Regelgarantie

In der ordentlichen Garantie nach dem BGB ist vorgesehen, dass der Garant die Leistung ablehnen kann, solange der Kreditgeber nicht versucht hat, das bewegliches Eigentum desuldners durchzusetzen. Daraus resultieren besondere gesetzliche Bestimmungen, die zu verschiedenen Formen der Bürgschaftsvergabe führen, die für jede der drei Seiten (Bürge, Debitor, Kreditor) unterschiedlich Vor- und Nachteile haben.

Der Gewährträger verzichtet hier gemäß 773 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB auf die Klage. Damit kann der Kreditor den Garantiegeber in Anspruch nehmen, ohne zuvor einen Vollstreckungsversuch gegen den Zahlungspflichtigen durchgeführt zu haben. Garant und Debitor sind daher gleichberechtigt haftbar. Macht der Kreditgeber eine Forderung gegen den Garantiegeber geltend, so hat dieser seinen Verbindlichkeiten unverzüglich nachzukommen.

Die Bürgein darf keine Einwände oder Einwände gegen sie erheben. Weil das Garantierisiko auf erstes Verlangen zum Nachteil des Garantiegebers aufgeteilt wird, ist es in den Allgemeinen Bedingungen (AGB) wirkungslos. Im Falle einer Mängelhaftung haften die Gewährträger nur, wenn der Kreditgeber auch nach der Zwangsvollstreckung in das bewegte und unveränderliche Eigentum des Kreditnehmers einen Schaden nachzuweisen vermag.

Der maximale Garantiebetrag kann, wie der Begriff schon sagt, nur bis zu einem gewissen Umfang beansprucht werden. Der Garant haftet nicht für Forderungen des Zahlungsempfängers gegen den Zahlungspflichtigen, die diesen Maximalbetrag überschreiten. Insoweit ist auch die Haftbarkeit des Garantiegebers in dieser Form der Garantie beschränkt.

Gewährleisten mehrere Personen die gleiche Verpflichtung, so sind sie gesamtschuldnerisch haftbar, auch wenn sie die Garantie nicht gemeinsam wahrnehmen (§ 769 BGB). Der Kreditgeber erhält im Zusammenhang mit einer Rückgarantie eine besondere Form der Sicherung, bei der der so genannte Rückbürge für den Vor- oder Hauptgaranten aufkommt. Wenn der Hauptgarant seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, hat der Kreditgeber auch das Recht, im Zuge des Mitrechtsverhältnisses unmittelbar gegen den nachfolgenden Garanten vorzugehen.

Mehrere Beteiligte stehen für die gleiche Verpflichtung ein. Anders als bei der Solidarbürgschaft sind die Einzelverpflichtungen nach der vertraglichen Einigung mit dem Kreditgeber von einander getrennt. Die Einzelbürge ist daher nicht von ihren Pflichten entbunden, wenn ein Hilfsbürge auftritt. Ein Aval besteht, wenn mehrere Gewährträger für die Verbindlichkeiten des Zahlungspflichtigen einstehen.

Für die Regressansprüche gegen den Debitor haften die sogenannten Gegenbürgen gegenüber dem Hauptgaranten. Die ( (Haupt-)Garantievereinbarung wurde zwischen dem Hauptgaranten und dem Forderungsgläubiger abgeschlossen, so dass kein rechtliches Verhältnis zwischen dem Gl. und dem Rückgaranten entsteht. Im Falle einer Teilgarantie ist jeder Garantiegeber für einen Teil der Schuld verantwortlich. Damit sind die Einzelteilgarantien vollkommen voneinander getrennt, so dass der Kreditgeber jede Einzelteilgarantie nur insoweit in Anspruch nehmen kann, als die Einzelgarantie ist.

Der Garant kann sein haftungsrechtliches Risiko reduzieren, indem er es objektiv, finanziell oder zeitlich begrenzt. Im Falle einer Befristung wird dies als Zeitgarantie oder vorübergehende Garantie bezeichnet. Ein echter Zeitgarant, der besonderen Rechtsvorschriften unterworfen ist ( "777 BGB"), besteht, wenn die Haftung für die Verbindlichkeiten des Zahlungspflichtigen auf eine bestimmte Frist beschränkt ist.

Die Bürgein kann nach Verstreichen dieser Zeit nicht mehr zur Zahlung der Schuld aufgefordert werden. Zudem wird von einer Zeitgarantie gesprochen, wenn der Garant nur für Forderungen des Zahlungspflichtigen haftbar ist, die innerhalb einer genau festgelegten Fristen aufgetreten sind.